Wahre Demokratie

Warum benötigen wir rasch eine Reform unseres Abstimmungs- und Wahlsystems?

Würden Sie ein manipulierbares Wahl- und Abstimmungssystem wahrhaft demokratisch nennen? Abstimmungen und Wahlen sind heute in der Schweiz im grossen Stil fälschbar. Stimmberechtigte, die brieflich oder via E-Voting abstimmen, gehen das Risiko ein, dass ihr Abstimmungsverhalten aufgezeichnet und ihr Votum durch vorbereitetes Reservematerial ausgetauscht bzw. elektronisch manipuliert wird. Sicherheit bieten aktuell nur die Urnenabstimmung und die Landsgemeinde. Die IG Wahre Demokratie schlägt dem Souverän die Absicherung unseres Systems mittels einer erstaunlich einfachen und fälschungssicheren Lösung vor. Das Reform-Projekt behebt die gravierenden Systemmängel, verleiht den über 5 Millionen Stimmberechtigten vollumfängliche Kontrolle und stärkt so unsere direkte Demokratie. Das Stimmgeheimnis bleibt gewahrt. Das ist mit «wahrer Demokratie» gemeint.

 

Tv Interview mit RSI 1

Am 24.2.15 brachte der nationale Sender RSI 1 als Teil seiner 19:00 Uhr Nachrichten „Il Quotidiano – Voto per corrispondenza e voto elettronico“ eine Reportage über Sicherheitslücken bei der brieflichen Stimmabgabe und beim E-Voting. Michele Trefogli, Journalist der RSI, wählte Roger Burkhardt, Sprecher IG Wahre Demokratie, als Gegenstimme zu Vincent Grandjean, Staatsschreiber des Kantons Waadt. Herr Trefogli und sein Tv-Team hatten Roger Burkhardt am 17.2.15 in den Räumlichkeiten der RTS in Lausanne interviewt.

In obigem TV Interview erläutert und demonstriert die IG Wahre Demokratie ab Minute 5:03 anhand des offiziellen Stimmmaterials der Stadt Lausanne einige der wichtigsten Systemmängel. Viele Stadtverwaltungen sind dazu übergegangen, das Stimmmaterial bereits Wochen vor dem Sonntag der Abstimmung zu öffnen. Das Recht zum Öffnen des Stimmaterials haben ausschliesslich die vom Volk gewählten Vertreter der Wahlbüros – und das erst am Abstimmungssonntag.

Auch wenn Sie kein Italienisch sprechen: Sehen Sie sich bitte ab Minute 5:43 an, wie leicht Fälscher infolge dieser skandalösen Zustände in jeder grösseren Stadtverwaltung zehntausende Stimmzettel und Parteilisten durch gefälschtes Reservematerial austauschen können. Die Wahlbüromitglieder, Wahlbeobachter und wir Stimmberechtigten haben keine Chance, Manipulationen zu erkennen. Derart gravierende Systemmängel sind eine Einladung an all jene, die keine Skrupel kennen, wenn es darum geht, die politischen Geschicke unseres Landes in ihrem Sinne zu beeinflussen.

 

Berichterstattung durch die Presse

Wundern Sie sich, warum andere Leitmedien dieses wichtige Thema (noch) nicht aufgegriffen haben? Ein Journalist einer führenden welschen Zeitung, der namentlich nicht genannt werden möchte, hat Roger Burkhardt Folgendes anvertraut: „Als Mainstream Journalisten können wir in der Regel infolge subtilen Drucks von Oben nicht angemessen über derart heikle Themen berichten.

Wenn Sie also zum Thema „Sicherheit unserer Wahlen und Abstimmungen“ mehr Bereichterstattung wünschen, so haben Sie die Möglicheit, Ihre bevorzugten bzw. abonnierten Medien (Zeitung, Radio, TV) zu kontaktieren (Telefon, Leserbriefe etc.). Insbesondere als Abonnent haben Sie dort Stimmrecht und Kündigungsrecht.

 

Die Systemmängel im Detail

Unter Systemmängel und Manipulationsmöglichkeiten bei der brieflichen Stimmabgabe können Sie sich darüber informieren, wie die die im obigen TV Interview aufgezeigten systematischen Manipulationsmöglichkeiten funktionieren und wie sie in unser aktuelles System eingeflossen sind.

Unter Risiken und Gefahren bei der elektronischen Stimmabgabe zeigen wir auf, weshalb die Systemmängel und Manipulationsmöglichkeiten beim E-Voting jene bei der brieflichen Stimmabgabe um Grössenordnungen übertreffen.

Auch bei Referenden und Initiativen kann der Wille der Stimmberechtigten problemlos ausgehebelt werden. Die Befürworter eines Gesetzes das Zustandekommen eines Referendums vereiteln, indem sie selbst das Referendum ergreifen, sich die Kontrolle über die gesammelten Unterschriften sichern und dann die „überflüssigen“ Unterschriftenlisten vernichten.

 

Reform-Projekt zur Sicherung unseres Systems

Die IG Wahre Demokratie hat das hier vorgeschlagene Lösungsprinzip im Rahmen des Referendums gegen das revidierte Epidemiengesetz erstmals erfolgreich getestet. Roger Burkhardt konzipierte zu diesem Zweck eine erste Web-Applikation (siehe z. B. Einträge unter 3000 Bern) und stellte die Lösungsprinzip in persönlichen Gesprächen sowohl dem Leiter der Abteilung politische Rechte der Bundeskanzlei als auch dem Direktor des Schweizerischen Gemeindeverbands vor. Unsere Tests bestätigten, dass wir die bestehenden Systemmängel anhand des zugrunde liegenden Lösungsprinzips in allen Bereichen unseres Abstimmungs- und Wahlsystems nachhaltig beheben können.

Wahrhaft demokratische Zustände schaffen bedeutet, dass wir der Gesamtheit der Stimmberechtigten (dem Souverän) ermöglichen, die einwandfreie Auszählung unserer Wahlen und Abstim­mungen zu kontrollieren und damit die Wahrung des Volkswillens selbst sicherzustellen. Im reformierten System kann jede stimmberechtigte Person kontrollieren, ob ihre Stimme korrekt ins Gesamtresultat eingeflossen ist. Das Stimmgeheimnis bleibt dabei gewahrt. In Zusammenarbeit mit interessierten Sponsoren und Promotern ist dieses noble Projekt ohne Weiteres realisierbar.

 

Für die IG Wahre Demokratie

Ruth Frei
Biologin
Wettingen AG

Irene Herzog-Feusi
Präsidentin des Trägervereins
Bürgerforum Gemeinde Freienbach
Pfäffikon SZ

Roger Burkhardt
Sprecher IG Wahre Demokratie
Wirtschaftsinformatiker mit eidg. FA
Gemeinderat Dittingen BL 2010-14 (parteifrei)
Co-Präsident Wahlbüro Dittingen BL
Mitglied Abstimmungskomitee Tierseuchengesetz